Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung

[Schwejk]

Drecksfotzenrichter fällen geisteskrankes Urteil gegen Renate Künast, das Justizia wie eine Schlampe aussehen lässt, die auf den Sondermüll gehört

Berlin (dpo) - Sollte man diesen Stücken Scheiße die Fresse polieren? Drecksfotzenrichter am Berliner Landgericht haben heute in einem geisteskranken Urteil gegen Renate Künast entschieden, dass sie alle (!) Beschimpfungen, die in diesem Artikel stehen, als nicht beleidigend hinzunehmen hat.
https://www.der-postillon.com/

[Alfalfa]

In dem Prozess von Frau Künast ging es übrigens nicht in erster Linie um die Beleidigungen, sondern darum, dass sie von Facebook die Daten der User haben wollte, gegen die sie juristisch vorgehen wollte. Diese Klage wurde abgewiesen und war wohl auch schon von vornherein aussichtslos,

Die Kommentare, um die es ging, bezogen sich auf ein Zitat von Frau Kühnast aus dem Jahr 1986, das man so auslegen könnte, als hielte sie Sex zwischen Erwachsenen und Kindern für in Ordnung, sofern keine Gewalt im Spiel ist. Auch ich habe ihre Äußerung so verstanden und kann zumindest nachvollziehen, dass sowas manche Leute auf die Palme bringt. Über die Ausdrucksweise kann man selbstverständlich streiten. Meiner Meinung nach handelt es sich in den meisten Fällen natürlich um Beleidigungen.

Hier die Begründung des Gerichts: https://pastebin.com/LKbqe75p

[Schwejk]

Siehe auch den ausführlichen, differenzierten Kommentar des äußerst belesenen Rechtswissenschaftlers und ehemaligen Vorsitzenden Richters des 2. Strafsents des BGH, Thomas Fischer, dessen Resümee lautet:

Für andere der im Verfahren angesprochenen Äußerungen gilt das, glaube ich, nicht in demselben Maß. Ich stimme daher der Kritik, welche der Beschluss durchweg erfährt, nicht in allen Ergebnissen rundum zu. Die Begründung freilich erscheint mir insgesamt unzureichend. Insoweit darf man gespannt sein, was das Beschwerdegericht entscheidet:

Künast-Prozess Beleidigung! Rechtsstaat? Hasskultur?
Die Abgeordnete Renate Künast ist auf Facebook übel beschimpft worden. Ein Landgericht hat ihr bescheinigt, sie müsse dies von Rechts wegen hinnehmen. Kann*) das sein?
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 87973.html

Edit: *) Eine kleine Sottise: Kann nicht nur sein, ist ja tatsächlich so eingetreten. Besser wohl zu fragen: Darf oder soll das sein? SCNR

[Zubitoni]

schwieriges feld. datenherausgabe wäre sicher ne gute maßnahme gewesen, um „das netz“ zu erziehen. oder zumindest mal anzufangen. andererseits... wer ist nicht mal über die stränge geschlagen, eben weil man es unter dem deckmantel der anonymität „nicht so gemeint“ hat.

die richterliche begründung klingt jedenfalls furchtbar - bildungsmisere im gerichtswesen?

[Schwejk]

Und eine eher ins Allgemeine gehende Anmerkung: Jeder Beleidigung liegt eine Erregung zugrunde. Um eine Mißachtung als Beleidigung strafrechtlich zu ahnden, wäre - folgte man dem impliziten Tenor des Urteils - eine Qualifizierung und Quantifizierung der Erregungsenergie zu bestimmen. Geschieht dies regelmäßig? Auch von den dazu fachlich Berufenen?

Daß das Urteil eine verheerende Wirkung auf die Versuche einer Eindämmung der grassierenden Haßunkultur ausübt, dürfte unstreitig sein.

[MattiBeuti]

Weniger Hass im Internet? Daran glaube ich nicht mehr. Gleichzeitig gibt es aber auch gute Gründe, wieso nicht alles offengelegt werden darf.

[Schwejk]

Weniger Hass im Internet? Daran glaube ich nicht mehr.

Ich weiß, damit willste nicht sagen: Alle haßeindämmenden Bemühungen können eingestellt werden, weil sie eh nix bringen.

Gleichzeitig gibt es aber auch gute Gründe, wieso nicht alles (sic!) offengelegt werden darf.

Dem ist natürlich nicht zu widersprechen.

[MattiBeuti]

Weniger Hass im Internet? Daran glaube ich nicht mehr.

Ich weiß, damit willste nicht sagen: Alle haßeindämmenden Bemühungen können eingestellt werden, weil sie eh nix bringen.

Dieser Gedankengang wäre mir auch fremd, lieber Schwejk. Ich setz mich generell dafür ein, dass wir gut mit unseren Mitmenschen umgehen. Allerdings habe ich auch viel erlebt und habe auch meine schlechteren Tage und dann sage ich auch mal ganz ehrlich, dass ich nicht an eine Besserung glaube. Dass man weiterhin alles versuchen muss, versteht sich von selbst.

[Schwejk]

Aufgespießt:

Lustiger Irrtum - Martin Suters eigener Verlag lässt ihn auf Twitter sperren

Was für ein Riesentrubel. Vor zwei Tagen tauchte auf Twitter ein gewisser @martinsutercom auf. Der echte Martin Suter? Ja, es war der Autor persönlich! Dumm nur: Sein Verlag, Diogenes, hielt den Account für einen Fake und meldete ihn bei Twitter – worauf er von der Plattform entfernt wurde.
Begonnen hatte alles vielversprechend. Mit kurzen, raffinierten Gedichten gab der Schweizer Bestsellerautor seinen Einstand auf Twitter.
Seine Fans waren begeistert. Doch Martin Suters Premiere auf dem Kurznachrichtendienst dauerte nicht lange. (…)
https://www.srf.ch/radio-srf-3/aktuell/ ... er-sperren

[Shafirion]

Und eine eher ins Allgemeine gehende Anmerkung: Jeder Beleidigung liegt eine Erregung zugrunde. Um eine Mißachtung als Beleidigung strafrechtlich zu ahnden, wäre - folgte man dem impliziten Tenor des Urteils - eine Qualifizierung und Quantifizierung der Erregungsenergie zu bestimmen. Geschieht dies regelmäßig? Auch von den dazu fachlich Berufenen?

Daß das Urteil eine verheerende Wirkung auf die Versuche einer Eindämmung der grassierenden Haßunkultur ausübt, dürfte unstreitig sein.

Ich habe mir jetzt nicht die kompletten Entscheidungsgründe durchgelesen, aber bei einem flüchtigen Blick nichts von "Erregung" gelesen. Was meinst Du denn mit implizitem Leitsatz? Phänomenologisch mögen viele Beleidigungen auf einer "Erregung" beruhen; ob dies auf jede Beleidigung zutrifft, würde ich stark bezweifeln. Für die Frage nach der Strafbarkeit spielt das alles keine Rolle. Die strafrechtliche Seite ist in dem Fischer-Artikel relativ verständlich aufgearbeitet. Insofern gilt auch zu bedenken, dass hier ein Zivilgericht entschieden hat (wobei Richterinnen und Richter in aller Regel auch eine gewisse strafrechtliche Erfahrung haben, weil sie in ihrer Laufbahn versetzt oder abgeordnet wurden). Es ist gewiss auch richtig, dass die Dogmatik der Ehrdelikte schnell in gewisse Untiefen führt; dass nun im Falle von Frau Künast auch Post vorliegen, die offensichtlich als Beleidigung strafbar sind, kann man aber schwerlich bestreiten. (Um das zu konstrastrieren: Wenn der Postillon von "Drecksfotzenrichtern" schreibt, stellt sich die schwierige Frage, ob das von der Kunstfreiheit gedeckt ist; wenn irgendwer Frau Künast schlicht als "Drecks-Fotze" bezeichnet, stellen sich derartige Probleme nicht.) In diesen Fällen ist das sogar so offensichtlich, dass man es schlechterdings nicht mehr mit einer komplexen Rechtsmaterie oder dem Umstand erklären kann, dass hier ein Zivilgericht judiziert hat. Insofern ist die Entscheidung schlicht tendenziös und lässt die Urteilsbegründung auch den Strafrechtler etwas sprachlos zurück.

[Schwejk]

Ich las auch nix von Erregung, nicht mal bei einem nicht nur flüchtigen Blick.

Ich bleibe bei meiner nicht sehr spektakulären These, daß eine Beleidigung in einer Aufwallung von Gefühlen aufgrund einer Schmähung gründet, auch wenn sie – abgekühlt - kalt serviert wird. Es sei denn, man zieht den Ausnahmefall einer „selbstlosen Gemeinheit“, ein Kriterium des Bösen, noch in Betracht.

Es ist meine Deutung, nicht die des Landgerichts, daß in der Begründung, die inkriminierten Äußerungen nicht als reine Erniedrigungen ohne sachlichen Zusammenhang zu bewerten, implizit die Annahme verborgen ist, hier komme eine (berechtigte) Erregung angesichts eines höchst sensiblen, regelmäßig mit affektiven Reaktionen verbundenen Themenfeldes "tit for tat" zum Ausdruck, die die Bedingung der Möglichkeit des Übergangs zur strafrechtlich unbewehrten polemischen Sachkritik beinhaltet.
That's it.

Deinem restlichen Text stimme ich wiederum zu.

[Schwejk]

Aufgespießt:

Nordamerikanische Liebesregeln - Irre Sex-Gesetze aus den USA

Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Von wegen! Zumindest beim Liebesspiel gilt es in Nordamerika, ein paar merkwürdige Gesetze zu beachten. Wir verraten, welche Stellungen wo erlaubt sind, wann Sie jemanden küssen dürfen und warum Lackschuhe zum Rock verboten sind.
https://www.wunderweib.de/irre-sex-gese ... -7654.html

[Shafirion]

Ich las auch nix von Erregung, nicht mal bei einem nicht nur flüchtigen Blick.

Ich bleibe bei meiner nicht sehr spektakulären These, daß eine Beleidigung in einer Aufwallung von Gefühlen aufgrund einer Schmähung gründet, auch wenn sie – abgekühlt - kalt serviert wird. Es sei denn, man zieht den Ausnahmefall einer „selbstlosen Gemeinheit“, ein Kriterium des Bösen, noch in Betracht.

Es ist meine Deutung, nicht die des Landgerichts, daß in der Begründung, die inkriminierten Äußerungen nicht als reine Erniedrigungen ohne sachlichen Zusammenhang zu bewerten, implizit die Annahme verborgen ist, hier komme eine (berechtigte) Erregung angesichts eines höchst sensiblen, regelmäßig mit affektiven Reaktionen verbundenen Themenfeldes "tit for tat" zum Ausdruck, die die Bedingung der Möglichkeit des Übergangs zur strafrechtlich unbewehrten polemischen Sachkritik beinhaltet.
That's it.

Deinem restlichen Text stimme ich wiederum zu.

Ah, okay. Die Frage, ob eine Art berechtige Erregung vorliegt, ist auch rechtlich durchaus erheblich. Simplifiziert könnte man das anhand der Sprichwörter "Wie es in den Wald ruft, so schallt es hinaus" oder "Wer Wind sät, wird Sturm ernten" beschreiben. Unter Juristen geläufig ist die Rede von einem "Recht zum Gegenschlag". Wenn also ein Politiker sich herablassend über bestimmte Bevölkerungsgruppen äußert oder irgendwelche provokanten Aussagen tätigt, werden unmittelbar Gegenreaktionen in diesem Lichte und damit milder beurteilt. Auch das findet seine Grenze aber jedenfalls in der Schmähkritik und ist auch im Übrigen kein Freibrief zu beleidigenden Reaktionen. Insofern entspricht Deine These aber durchaus der juristischen Realität und prüfen auch Gerichte, ob eine "Erregung" angemessen war.

[Schwejk]

Ich komm‘genau wie diese blonde Kandidatin einfach nicht mehr weiter und ziehe deshalb gezz den Forumsjoker:
Angemerkt sei: Etwas skeptisch bin ich gegenüber ihrem ersten Lösungsversuch: „B – Doppell kopf!“

[Alfalfa]

Stimmt es etwa doch, was man über blonde Frauen behauptet?

[Schwejk]

Stimmt es etwa doch, was man über blonde Frauen behauptet?

Ick gloob: Die Haarfarbe ist wirklich entscheidend. Denn auch ich bin an dieser Aufgabe schändlich gescheitert.

[Sunseeker]

Stimmt es etwa doch, was man über blonde Frauen behauptet?

Ick gloob: Die Haarfarbe ist wirklich entscheidend. Denn auch ich bin an dieser Aufgabe schändlich gescheitert.

Nicht Du bist es Josef. Dein Stolz war es.
SgG
Sun

[Alfalfa]

Hier gefunden:



^^

[Zubitoni]

schon geil manchmal. letztens fragte einer auf ne kettensäge als schlüsselanhänger, wie dick die baumstämme sein dürfen, die man damit durchkriegt.

[Alfalfa]

Ganz toll finde ich auch die klassische Antwort auf eine Frage zu einem Produkt: "Dazu kann ich leider nichts sagen"